Bürgschaften nach Bundesimmissionsschutzgesetz

Sie betreiben oder planen eine Anlage, von der nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) umweltschädliche Kontaminationen ausgehen könnten?

Dann kann die Behörde, die Gemeinde oder das Landratsamt eine Bürgschaft für die Beseitigung von Umweltschäden für den Fall Ihrer Insolvenz verlangen.

Bürgschaft

Was sind Bürgschaften nach Bundesimmissionsschutzgesetz? 

Das Gesetz soll Mensch und Umwelt vor schädlichen Einflüssen und Verschmutzung schützen. Wer durch sein Unternehmen oder eine Anlage möglicherweise Umweltschäden verursachen könnte, der kann von der zuständigen Behörde bereits bei der Anmeldung des Gewerbes oder der Anlage aufgefordert werden, Sicherheiten für die Beseitigung möglicher Umweltverschmutzung vorzuweisen. Das kann auch in Form einer Bürgschaft erfolgen.
Zu solchen Anlagen gehören beispielsweise Deponien (§7 Abs. 4 BImSchG). Im Rahmen der Nachsorgeverpflichtungen ist das Anlagengrundstück nach §5 Abs. 4 BImSchG in den Ausgangszustand vor der Nutzung zurückzuführen. Die Bürgschaft sichert die Erfüllung dieser Auflagen, auch im Fall der Insolvenz des Betreibers.

Bürgschaft sinnvoll

Für wen ist die Bürgschaft sinnvoll?

Die Bürgschaft ist für alle Unternehmen sinnvoll, die Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz betrieben. Insbesondere sind das Maschinen, Geräte, technische Einrichtungen und Fahrzeuge, sowie Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können (siehe §3 Abs. 2 BImSchG). Die Sicherheit ist im Verlauf des Genehmigungsverfahrens meist gegenüber dem Regierungspräsidium, der Stadt bzw. dem Land vorzulegen.

versicherungsleistungen

Praxisbeispiel

Die Super Baustoff GmbH plant eine neue Kiesgrube und wendet sich wegen einer Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzverordnung an das zuständige Landratsamt. Neben den üblichen Planungsunterlagen wie Plänen, Betriebs- und Verfahrensbeschreibung etc. werden auch Sicherheiten verlangt. Es soll sichergestellt werden, dass Bagger und Förderbänder auch nach der Nutzung entfernt und ggf. Rückstände auf dem Grundstück ordnungsgemäß entfernt werden können. Mit einer Bürgschaft kann die Genehmigung schnell erteilt werden, ohne die Liquidität der GmbH stark zu beanspruchen.

Auf einen Blick

Bürgschaften

ab 5.000 EUR

Bürgschaftsempfänger

Regierungspräsidium, die Stadt oder der Landkreis

Musterbürgschaft

Besonders geeignet für


Alle Unternehmen mit Leasingverträgen.

Möchten Sie eine Beratung?

Wir beraten Sie gerne bei der Wahl der passenden Bürgschaft. Sie können dazu ganz bequem Ihren Wunschtermin online buchen.

tanja

Tanja Vuksanovic

Teamleitung Liquiditätsmanagement

larcher neu

Melanie Larcher

Spezialistin für Bürgschaften

Das könnte Sie auch interessieren

Leasingbürgschaften

Sie möchten einen Leasingvertrag z.B. für ein Fahrzeug oder eine Maschine abschließen? Mit einer Leasingbürgschaft können sich Leasinggeber die monatlichen Leasingraten oder Anzahlungen absichern. Was ...

weiter
Leasingbürgschaften

Bürgschaft für Warenlieferung

Sie bestellen Ware auf Rechnung bei einem Lieferanten? Dann möchte er häufig eine Sicherheit, dass Sie die Forderung später auch begleichen können. Mit einer Warenlieferungsbürgschaft ...

weiter
Bürgschaft für Warenlieferung

Mietkautionsbürgschaften für Gewerbeobjekte

Sie haben einen gewerblichen Miet- oder Pachtvertrag abgeschlossen und sollen eine Kaution stellen?Wenn Sie keine Barkaution hinterlegen möchten, können Sie auch eine Mietkautionsbürgschaft für Gewerbe ...

weiter
Mietkautionsbürgschaften für Gewerbeobjekte